EuGH verweigert Legostein Markenschutz

15.09.2010 aus SZ, S.18 - Der dänische Spielzeughersteller Lego ist mit seinem Vorstoß, den Legostein als Marke schützen zu lassen, endgültig gescheitert. Der Europäische Gerichtshof verweigerte dem Unternehmen den Markenschutz, da die Form des Legosteins lediglich durch dessen Funktion bedingt sei. Der Schutz des Plastik-Bauklötzchens als Marke diene Lego in diesem Fall zu einer nicht erlaubten Verlängerung des eigentlich zeitlich begrenzten Patentschutzes auf unbestimmte Zeit, argumentierten die Richter. Das Urteil macht damit den Weg frei für die Konkurrenz. Künftig dürfen auch der kanadische Hersteller Mega Brands, die Firma Best-Lock aus Hongkong und das chinesische Unternehmen Blocko ihre baugleichen Steine weltweit vertreiben. Lego war zuvor in Deutschland nach zahlreichen Versuchen im Juli 2009 mit seinem Antrag vor dem Bundesgerichtshof gescheitert.