Das Patent (9)

Nach dem Vortrag des Gegners waren sie endlich an der Reihe, dem Gericht die Felss’sche Auffassung darzulegen.

Die Argumente reihten sich nahtlos aneinander: Börker las sich auf den ersten Blick relevant, aber es reichte eben nicht, einzelne Aussagen aus dem Gesamtzusammenhang herausgerissen zu betrachten und daraus abzuleiten, dass die Erfindung durch ihn vorweggenommen worden war. Das Gericht musste doch sehen, dass es sich in dieser Sache um den klassischen Fall von rückschauender Betrachtung in Kenntnis des Patents handelte! Schlüsselbegriffe aus dem Patent hatten zur Entdeckung einer auf den ersten Blick ähnlichen wissenschaftlichen Arbeit geführt. Was dann noch nicht ganz passte, wurde kurzerhand passend gemacht – und schon war man bei Börker.

Der vorsitzende Richter murmelte seinem Beisitzer etwas ins Ohr. Beide hatten schon zu Beginn des Vortrags von Felss aufgehorcht, der Beisitzer hatte immer präziser und differenzierter nachgehakt. Winfried Richter wusste, dass Bauchgefühl im Gerichtssaal fehl am Platz war. Doch als er seinen Kollegen einen Blick zuwarf, erkannte er, dass sie es auch so empfanden: Sie hatten das Gericht aufgerüttelt.



Ob Aufrütteln alleine reichen würde? Winfried Richter stocherte lustlos in seinem Moussaka herum. Das Gericht hatte nach dem Plädoyer von Felss beschlossen, das Mittagessen einzuläuten. „Meine Herren, die Kantine schließt in fünfzehn Minuten. Deshalb machen wir an dieser Stelle eine verlängerte Pause, in der wir über das Gehörte beraten werden“, hatte der Vorsitzende verkündet und seine Unterlagen zusammengepackt. Nun saßen sie draußen vor der Kantine des Bundespatentgerichts in der Sonne, versuchten zu essen und die anderen jeweils nicht mit der eigenen Nervosität anzustecken. Immer wieder spielten sie die eigenen Argumente und die Äußerungen des Gerichts durch. Keiner von ihnen konnte ahnen, dass sie an diesem Tag noch weitere, sehr viel zähfließendere Minuten mit zermürbender Warterei verbringen würden.

Der Vorsitzende des Senats räusperte sich. „Es ist noch nichts entschieden, aber wir können unsere Haltung vom Vormittag nicht mehr aufrecht- erhalten“, begann er nach der Mittagspause. „Ein ausführlicher, gut vorbereiteter Vortrag hat auch auf uns als Gericht eine Wirkung.“ Ob die Parteien noch etwas Wichtiges zur Beschlussfindung beizutragen hätten? Nein? „Dann schließe ich hiermit die mündliche Verhandlung. Das Gericht zieht sich zur abschließenden Beratung zurück.“

Dafür, dass Winfried Richter sonst so zurückhaltend war, schaute er nun ausgesprochen zuversichtlich drein. Auch wenn sie sich ihrer Sache noch so sicher gewesen waren, die Aussage des Gerichts am frühen Morgen hatte ihnen doch einen kurzen, aber heftigen Dämpfer verpasst. Dabei war es ganz klar: Selbst wenn das Gericht auch nur zweifelt, muss es sich schon für Felss entscheiden – in dubio pro Patent, sozusagen, überlegte er zum wiederholten Male.



Die Mannschaft stand erneut auf dem Flur, diesmal hielt es niemanden mehr auf den Stühlen entlang der Wände. Alle waren sie gleichermaßen euphorisch und ungeduldig. Wie musste man sich eigentlich bei der Urteilsverkündung verhalten? Aufstehen? Sitzen bleiben? Eines jedenfalls war sicher: Schon bei den ersten zwei Worten des Richters würden sie wissen, wie das Urteil ausfiel. Begann er mit „Das Patent …“, war es die Niederlage, weil er mit „… wird für nichtig erklärt“ weitermachen würde. Begann er jedoch mit „Die Klage …“, würde er fortfahren „… wird zurückgewiesen.“
Eine halbe Stunde später, und die Aufregung und Euphorie der Mannschaft waren betretenem Schweigen gewichen. „Es dauert zu lange, das gefällt mir nicht“, hatte Winfried Richter bereits nach zwanzig Minuten zerknirscht angemerkt. Dreißig Minuten hatte das Gericht für die abschließende Beratung angekündigt. Es gab keinen ersichtlichen Grund, länger zu brauchen – es sei denn, die Entscheidung wäre wirklich schwer zu treffen. Dann aber konnte sie genauso gut gegen Felss fallen. Richter spürte die ganze Last der Machtlosigkeit, in diesem Moment nichts mehr unternehmen zu können.

Die allgemeine Begeisterung war verflogen. Stattdessen versuchte jeder, der eigenen Befürchtungen Herr zu werden. Wechselweise tigerten sie auf und ab, starrten aus dem Fenster, nahmen nervös etwas zu lesen in die Hand, nur um es wieder wegzulegen, tippten in ihre Handys oder marschierten zum x-ten Mal in Richtung Toilette. An Smalltalk mit den Kollegen war nicht mehr zu denken. Richter wünschte, er hätte das Moussaka nicht angerührt, das ihm so schwer im Magen lag. Vielleicht war doch alles umsonst gewesen. Eineinviertel zermürbende Stunden wurden sie nun schon auf die Folter gespannt. Als der Gong endlich ertönte und eine Männerstimme mit stark bayrischem Akzent die Parteien aufforderte, den Gerichtssaal zu betreten, fühlte er sich wieauf dem Gang zum Schafott. Die alte Juristenweisheit ging ihm nicht aus dem Sinn: „Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“


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