Das Patent (10)

„Wie Sie wissen, hat der Kläger zweifelsfrei nachzuweisen, dass das Patent zu Unrecht erteilt wurde“, hob der Vorsitzende an, sobald sich die Türen geschlossen hatten, und sah in die Runde.

Der Senat konnte jedoch nicht feststellen, dass der Fachmann am Anmeldetag des Streitpatents dem Aufsatz ‚Impulshydraulische Blechumformung‘ von Börker eine Vorrichtung entnommen hat, bei der eine Frequenzerzeugungseinrichtung mit der Vorschubeinrichtung derart zusammenwirkt, dass die Relativbewegung zwischen einem Werkstück und einer Verformungsmatrize abwechselnd einen Vorwärtshub in eine Richtung und einen Rückwärtshub in der dazu entgegengesetzten Richtung durchläuft.“ Er hielt inne und wandte sich an die Kontrahenten. „Es ergeht deshalb folgendes Urteil: Die Klage wird zurückgewiesen, der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.“




Das Patent (Trailer) Das Patent (9)