Analytics BINGO

Knapp bei Kasse? Keine Skrupel, nicht sonderlich charakterfest? Kein Bock selbst was auf die Beine zu stellen aber so'n bisschen kriminelle Energie? Auch für Sie tun sich Chancen auf.

Analytics BINGO

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Von "embed" zu "in shit"

Was man als Blogger nicht alles wissen muss: So ist man als Blogger verantwortlich, die Rechtmäßigkeit des Inhalts eines YouTube-Videos, das man auf seiner Seite einbetten möchte, zu prüfen. Sollte der Inhalt des Videos Grund einer Beanstandung sein: Ärger.

Von Der konkrete Fall:

    Im Rahmen eines Blogbeitrags über den umstrittenen Krebsarzt Dr. Nikolaus Klehr – der bereits häufig Gegenstand der Berichterstattung insbesondere öffentlich-rechtlicher Sender war – hat der Blogger und Rechtsanwalt Markus Kompa auf einen Filmbeitrag des ZDF (WISO) verwiesen und zwar mittels eines Embedded-Links auf YouTube. Kurz zuvor hatte der Arzt dem ZDF die weitere Verbreitung und Ausstrahlung des Filmbeitrags, der u.a. auch heimlich in den Praxisräumen gefertigte Aufnahmen enthält, per einstweiliger Verfügung des Landgerichts Hamburg untersagen lassen, was dem Blogger aber nicht bekannt war. Kompa hatte lediglich gehört, dass der Arzt rechtlich gegen den Filmbeitrag des ZDF vorgeht.

    Das Landgericht Hamburg vertritt in seinem Urteil vom 18.05.2012 (Az.: 324 O 596/11) die Ansicht, dass der Blogger “als Verbreiter des streitgegenständlichen Fernsehbeitrags” auf Unterlassung haftet.

Zitat und weitere Infos zum Nachlesen auf Internet-Law

BGH: Intelligenz verpflichtet - in der Werbung

Intelligenz verpflichtet
    "Dem Beklagten kam aufgrund seines beruflichen Hintergrunds und seiner Fachkunde sowie infolge seiner Zeitschrifteninterviews die Stellung eines Prospektverantwortlichen zu."


So entschied der Bundesgerichtshof in einem Falle, wo es darum ging, ob ein Prominenter (in dem Fall Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz) für die Werbung, die er für ein Produkt macht (in dem Falle: Finanzprodukt), haftet.


Das BGH meint, sehrst einfachst erklärt:

Ja – wenn Prominenz und Kompetenz auf einem gemeinsam hohen Level sind. Vorausgesetzt natürlich, es gibt etwas zu haften.

So haftet also ein Jurist/Banker für Finanzprodukte. Aber ob Frau Katzenberger zur Rechenschaft gezogen wird, wenn man sich eine Vorwahl nicht merken kann und deshalb aus Versehen im tongalesische Mobilfunknetz landet ... zweifelhaft. Schade eigentlich ...

Nur Hirn in der Werbung hätte was, aber dann wäre ja auch der Vorwurf wieder da, Werbung hätte nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Und nur Hirn wäre wohl so gut auch nicht für die Volkswirtschaft.

Also los ... Weihnachtseinkäufe tätigen.

Das komplette Urteil

iGitt

Im Markenblog können wir lesen, dass sich verschiedene Autohersteller jetzt um das kleine i streiten. Das war sicherlich vorprogrammiert. Im Blog wird der Focus zitiert:

iGitt
    Der Autokonzern Hyundai prüft rechtliche Schritte gegen BMW

    Der Autohersteller Hyundai denkt über eine juristische Auseinandersetzung mit dem Konkurrenten BMW nach. Anlass für den Disput ist der Name der neuen Untermarke „BMW i“.


Was mich an der Geschichte wundert, ist dass diejenigen, die i-gentlich schon viel länger das i gepachtet haben, sich zu diesem Thema noch gar nicht zu Wort gemeldet haben. Schließlich haben die auch dafür gesorgt, dass die südhessische Firma Koziol einen Eierbecher umbenennen musste. Der heißt jetzt Ei Pott und unterscheidet sich optisch nur wenig von dem Musikspielgerät aus dem Haus des Apfels.

Dürfen wir noch ungestraft den Buchstaben i benutzen? Ab wann dürfen wir darüber hinaus keine Äpfel mehr anbeißen, ohne dass dies einen Markenrechtsverstoß bedeutet? Fällt den Leuten i-gentlich nichts Neues mehr ein?

Billige Unterwäsche ist Kunst

OK, das war jetzt sehr überspitzt, aber nicht falsch: Es geht um das nervige Thema Künstlersozialkasse (KSK).

Billige Unterwäsche ist KunstDie wollte nämlich Geld von einem Fotografen haben, der für einen Discounter Unterwäsche abknipste. Die Fotograf argumentierte, dies sei nur "Handwerk" gewesen. Das Bundessozialgericht widersprach heute der Ansicht und schwupps ist die KSK um neun große Scheine reicher. (Az: B 3 KS 1/10 R)

Hintergrund:
    Die strittigen Fotos waren von einem Lebensmitteldiscounter bei einer "Werkstatt für Werbung" in Baden-Württemberg in Auftrag gegeben worden und sollten die Verpackungen der Unterwäsche zieren. Das Werbeunternehmen wiederum beauftragte zwei freie Fotografen. An das Unternehmen zahlte der Discounter von 2004 bis 2006 Honorare zwischen 4200 und 47.600 Euro jährlich.

    Davon gehen nun 4500 Euro an die Künstlersozialkasse, urteilte das BSG. Denn Werbefotografie sei grundsätzlich Kunst - zumindest Kunst im Sinne der Künstlersozialversicherung.


Der letzte Satz: Kunst ist Kunst, was Kunst ist im Sinne der Künstlersozialversicherung. eine wunderschöne Formulierung. Hat was ...

Ich weiß nur noch nicht was:
Ist es eher Georg Wilhelm Friedrich Hegel oder doch Andi Möller?
Eher
    "Das Resultat ist nur darum dasselbe, was der Anfang, weil der Anfang Zweck ist."
oder
    "Ich bin sehr selbstkritischer Typ. Auch mir selbst gegenüber."?
?

Aber irgendwie so ...

Hurra, die Asos kommen ...

Gestern war ja Tag des Urheberrechts. Und wir wissen, dass wir in der "Blogosphäre" recht allein sind mit unserer Meinung, Eigentum ist Eigentum und Diebstahl ist Diebstahl. Zu ersterem zählen die hier publizierten Ergüsse, zu letzterem der "Content-Klau".

Bekanntermaßen finden wir das nicht nett und wenden uns dann an denjenigen, machen ihn auf sein Fehlverhalten aufmerksam und bitten um Rücknahme.
Interessanterweise sehen dies sehr wenige ein und meinen, das Internet sei ein Selbstbedienungsladen.
OK. Kein Problem. Noch ist das Strafgesetzbuch da anderer, also unserer Meinung, und wir geben das unserem Anwalt.
Dann kommt eben unsere Aufforderung, dies Treiben zu unterlassen, sowie eben eine Forderung in Geld.
Immer noch keine Reue. Im Gegenteil: Tränendrüse. Man könne nicht zahlen. Man habe auch schon einen Offenbarungseid geleistet. (Lassen wir immer prüfen. Stimmt bei weitem nicht immer.)
Nun, wer klauen kann, kann auch Verantwortung und bei Fehlverhalten auch den Schaden übernehmen, also: Strafanzeige.
Keine Rücksicht. Oder gab es von ihm eine Rücknahme unseres Contents?
So haben wir einen, der seine Mutter den Betrag abstottern lässt.
Wir haben hier bereits darüber berichtet und bekamen dafür interessanterweise sogar Prügel. Hach, schon lustig so eine Verkehrung der Umstände. Dabei sind ja nicht wir hart zur werten
Frau Mama, sondern der Sack von Sohn, der sie für seine Schuld zahlen lässt.
Aber das ist nichts gegen das Neueste:
Er meinte auf den Hinweis der Strafanzeige: "Scheißegal. Bin eh schon vorbestraft!"
Unseren Text verwendete er für seine (?) Event-Agentur.

Nun, nach der Rückmeldung können wir gar nicht anders als ihn unterstützen und seine Kompetenz zu erweitern.
Vielleicht kann er ja demnächst am Wochenende den Hofgang organisieren ...

Marketingrecht – Wo Recht leider oft recht eigen ist

Alle Welt meckert über Marketing und Werbung. Und doch sieht man sie schnell als Allgemeingut an. Drei Striche? Sieht gut aus, mache ich auch. Die Olympischen Ringe? Benutze ich mal online, weil ich so sportlich bin. Namen von Promis? Warum nicht? Gut für die Suchmaschine. Alles gängige Praxis. Nur ein Beispiel: Die Verwendung eines Pfotenabdrucks bei Stickprodukten. Süß, putzig, mach ich auch – zu Geld. Und jetzt wird es spannend.

All diese Logos, Signets oder Namen sind durch das Markenrecht bzw. Urheberrecht geschützt. Sie gehören jemandem. Sie sind das Eigentum einer natürlichen oder juristischen Person.

Gerne ärgert man sich im Bereich Werberecht über die Härte, mit denen die Rechteinhaber gegen die ungesetzliche Verwendung ihres Eigentums vorgehen. Vor allem natürlich in den Blogs, die sich in solchen Momenten gerne als Hort pseudosozialen Populismus präsentieren.


Bild vom verehrten Clap-Club

Dabei gibt es wie jedes andere Recht, das Blogger gerne beschreien, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung, auf freien Zugang zu allen möglichen Internetseiten, auch andere schützenswerte Rechte: das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht, zum Beispiel. Dies zu akzeptieren, scheint man sich sehr schwer zu tun.

Gerne wird da die alte Schere von „die Großen“ und „wir Kleinen“ aufgemacht, was ja synonym verstanden wird für „die Bösen“ und „wir Guten“. Das ist natürlich eine Verklärung von Tatsachen. Um einen Diebstahl einen Diebstahl nennen zu können, muss die gestohlenen Sache ja auch keinen Mindestwert haben. Es reicht die ungesetzliche Entwendung bzw. Aneignung fremden Eigentums. Und im Falle Marken- und Urheberrecht ist es halt weniger die Entwendung als die Verwendung, aber auch die ist ohne Einwilligung verboten, da hier der Nutzer von der Vorarbeit des Rechteinhabers profitiert. Und kein Mensch glaube, das wäre nicht bekannt.

In der Produktbeschreibung von Artikeln, die in Online-Auktionshäusern angeboten werden, wimmelte es jahrelang von Markennamen, die aber auch gar nichts mit dem eigentlich zum Verkauf stehenden Produkte zu tun hatten. Da wurde auf Ähnlichkeiten hingewiesen oder eine geografische Nähe zu Produktionsstandorten. Ziel war dabei aber immer, sich mit Hilfe dieser Worte einen Vorteil bei den Suchanfragen zu erschleichen – zu Lasten derer, denen der Name/ das Logo etc. rechtlich gehört.

Das darf man dem kleinen Mann aber nicht sagen – und auch nicht der tatzenstickenden Frau. Sie, die sonst mit Freuden am Wirtschaftsleben teilnimmt, genau weiß, wie sie ihr Produkt durch eine schöne Fotografie und ansprechende Beschreibung besonders attraktiv darstellt, um so die Abverkaufschancen und letztlich auch den Abverkauf selbst zu steigern, ist plötzlich blöd wie Brot? Wusste das ja nicht? Hatte doch keine Ahnung, dass sie das nicht darf? Das ist unglaubwürdig.

Selbstverständlich sind die Streitereien bisweilen hänebüchen. Oder ärgerlich, weil im Grunde vermeidbar gewesen, wenn beispielsweise die tageszeitung ihr Logo, ebenfalls eine Tatze, hätte schützen lassen. Damit ist sie schon länger auf dem Markt als dieser Hersteller von Wanderjacken etc., aber letzterer scheute halt nicht die Ausgaben von ein paar hundert D-Mark und erwarb so die Rechte an diesem Motiv.

Soll dies nun ein Richter aushebeln? Prinzipiell gewiss nicht. Denn wozu sollte man sich dann die Rechte kaufen bzw. mit teuer Geld schützen lassen, wenn man sie nicht schützen kann? Fragen Sie Lieschen Müller, das fände sie ganz gewiss auch nicht wirklich einleuchtend.

Und selbst Blogger dürften es schwer finden, darauf eine plausible Antwort zu finden und dann zu dem Schluss kommen, dass das gesamte Werberecht oder Marketingrecht mit allen anderen Rechten wie Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Markenrecht etc. doch bitte so bleiben soll, wie es ist, vor allem dann, wenn sie selbst eine Marke angemeldet haben.

Faxwerbung

Wie wehre ich mich gegen eine unverlangte Werbeflut?

Die Flut der unerwünschten Zusendungen von Werbefaxen hat in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Wer noch keine unerwünschte Werbung in seinem Faxgerät vorgefunden hat, gehört mittlerweile zu einer glücklichen Minderheit.

FaxwerbungMan sollte annehmen, dass angesichts des offensichtlichen Ärgers beim Empfänger diese Werbemethode ausstirbt. Dieses ist aber leider nicht so. Werbefaxe blockieren weiterhin Faxgeräte und führen für den Empfänger zur Steigerung seiner Papier- und Telefonkosten. Geworben wird regelmäßig für Internetseiten mit den besten Erotikseiten, Informationen zu Heimarbeit und Nebenverdiensten, Steuersparmodellen, Riester-Produkten etc. Die Empfänger sollen meistens teure Mehrwertnummern anrufen, um die beworbenen Informationen dann zu erhalten. Kann so eine Werbung überhaupt Erfolg haben? Sie kann! Der Spiegel berichtete in seiner Ausgabe 29/2001 in einem Beispiel von der Effektivität der Fax-Werbung: Um für nichts zu kassieren, brachte im Sommer 2001 Hans Dieter Hayes 1.134.189 Faxe in Umlauf mit der Frage „Sind Sie für eine Beteiligung des PDS an einer Regierung in der deutschen Hauptstadt Berlin - Wählen Sie durch Ankreuzen und faxen Sie an 01908…“ Das Antwortfax kostete damals laut Fußnote 3,63 DM/Minute. Der Rücklauf betrug laut Spiegel 19.382 Faxe…

Obwohl Firmen mit dieser Werbemethode ihren Ruf ruinieren, ist es bisher nicht gelungen, diese Art von Werbung gänzlich auszurotten. Das Zusenden von unverlangter Werbung per Telefax ist aber nicht nur ärgerlich, sondern auch verboten - nach § 7 UWG gilt derartige Werbung als wettbewerbswidrig -, so dass sich der Empfänger mit Unterlassungsansprüchen und Schadensersatzansprüchen wehren kann. Leider lassen sich diese Rechtsansprüche aber nur in den wenigsten Fällen gerichtlich durchsetzen. Die Absender verschleiern oftmals ihre Identität oder haben ihren Sitz ins Ausland verlegt. In derartigen Fällen kann faktisch mit wettbewerbsrechtlichen Mitteln die Flut unverlangter Faxwerbung nur schwer und selten kurzfristig eingedämmt werden. Allerdings bedeutet dieses, dass man vor der jeder Faxwerbung kapitulieren muss: Insbesondere bei unzulässiger Faxwerbung durch deutsche Unternehmen kann vor allem mit Hilfe der Verbraucherzentralen die Rechtsverfolgung vor deutschen Gerichten bestritten werden. Allerdings muss in derartigen Fällen immer berücksichtigt werden, dass dem Betroffenen neben zeitlichen und organisatorischen Aufwand auch ein Prozesskostenrisiko entsteht.

Eine weitere Möglichkeit zur Reduzierung der Faxwerbung besteht darin, sich in die sog. „Robinson-Listen“ des Deutschen Direktmarketingverband e.V. einzutragen. Der Eintrag soll verhindern, dass dort registrierte Verbraucher keine unverlangte Werbung von den angeschlossenen Mitgliedsunternehmen erhalten. Erfahrungsgemäß orientieren sich zumindest seriöse Werbetreibende bei der Faxwerbung an diese Listen.

Wunder kann auch eine Beschwerde bei der Regulierungsbehörde für Telekommunikation oder dem Verein „Freiwillige Selbstkontrolle Telefonmehrwertdienste e.V.“ (FST) bewirken: Die 0190er - Nummern werden von der Behörde zugeteilt, die Vergabe und Nutzung dieser Nummern unterliegt bestimmt Regeln, zu deren Einhaltung sich die Netzanbieter gegenüber den Netzbetreibern, die Mitglied im Verein FST sind, bei der Zuteilung der Nummern verpflichten. In dem Verhaltenskodex des FST ist ausdrücklich festgehalten, dass unverlangte Faxwerbung unzulässig ist. Verstöße gegen die Vorschriften können sowohl von der Behörde als auch vom Verein intern sanktioniert werden.

Bleibt schließlich noch die pragmatische Lösung: Das Faxgerät nachts abschalten. Wegen der günstigen Übertragungskosten erfolgt die Zusendung von Fax-Spam meistens nachts oder an Wochenenden. Und tunlichst sollte die Anwahl der beworbenen 0190er oder 0900er Rufnummer vermieden werden - auch nicht, um die Werbung abzubestellen. Mit jedem Anruf verdient der Absender Geld und in der Regel wird trotz des Versuches, die Werbung abzubestellen, die Werbeflut nicht enden.

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Ideenklau und Diebstahl im Internet

Das Internet ist selbstverständlich kein rechtsfreier Raum. Was offline rechtswidrig ist, verstößt in der Regel auch online gegen das Gesetz. Diese an sich logische Überlegung wird gerade im Internet angesichts der Unmenge an Informationen und Ideen sowie der Anonymität von manchen nur zu gerne vergessen. Warum selbst Ideen entwickeln oder eigene Daten sammeln, wenn andere schon kreativ vorgearbeitet haben? Dieser Verzicht auf eigene geistige Anstrengungen ist nicht nur frustrierend für denjenigen, der zuvor in mühevoller Kleinarbeit gearbeitet hat, sondern zudem rechtlich äußerst problematisch. Eine Veröffentlichung im Internet gibt niemanden automatisch das Recht zur Übernahme.

Diebstahl Internet

Der plumpe Klau mittels „Copy and Paste“ ist zum Glück leicht beweisbar und eindeutig rechtswidrig. Schwieriger kann es dagegen werden, wenn Motive und Designs einfach übernommen werden.

Der Bayrische Rundfunk berichtete vor wenigen Tagen von einem besonders dreisten Ideenklau, dem eine Berliner Designerin zum Opfer gefallen ist: Diese hatte auf dem Internet-Portal „Threadless“ ein Design für eine T-Shirt Grafik hochgeladen. Zur Information: „Threadless“ ist ein amerikanischer Online-Shop, der Graphik T-Shirts verkauft. Jedermann kann dort Design Entwürfe einstellen, die dann bewertet werden. Die Designs mit den besten Bewertungen gehen später in Druck. Zu ihrer Freude gewann die junge Designerin mit ihrer Grafik einen Wettbewerb auf „Threadless“, so dass der Betreiber ihr T-Shirt Design druckte und online verkaufte. Hierbei wurde ihr zugesichert, dass sie selbstverständlich weiterhin das Urheberrecht an dem Design behalte. Im September 2008 erhielt die Designerin aber einen Hinweis, dass ihr T-Shirt-Motiv von der US-Modekette „Forever21“ – die amerikanische Ausgabe von H&M – einfach ungefragt abgekupfert werde. Das gleiche T-Shirt, das bei „Threadless“ erhältlich sei, werde nun mit leicht anderen Farben, aber dem gleichen Design von der Modekette vertrieben. Offensichtlich waren der Kreativabteilung von „Forever21“ die eigenen Ideen ausgegangen…

Wegen solchen Urheber- oder Markenverletzungen kann der Betroffene umfangreiche Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche geltend machen. Die Schwierigkeit bei derartigen Verstößen ist aber mitunter die praktische Umsetzung in unserer globalen Welt. Im Fall der Designerin spielte sich beispielsweise der ganze Verstoß in den USA ab – dort ist es sehr teuer und schwierig zu klagen. Besser schaut es dagegen aus, wenn sich der Streit in Deutschland abspielt oder auswirkt, wie bei Importen von gefälschter Ware auf den deutschen Markt: In Deutschland ist es wesentlich leichter und etwas billiger, die Schutzrechte wirkungsvoll durchzusetzen.

Das der Diebstahl im Internet aber auch kuriose Formen entwickeln kann, beweisen die Ermittlungen der Bochumer Polizei nach einem Himmelstränenband, Phönixschuhen, Siamesenmessern und 7 Mio. Yang. Wer jetzt verwirrt schaut, hat wahrscheinlich noch nie etwas vom Online - Fantasyspiel „Metin2“ von Gameforge gehört. Dort waren einem Spieler die genannten Ausrüstungsgegenstände seines Avatars auf unerklärliche Weise abhanden gekommen – Ausrüstung, für die der Spieler immerhin innerhalb von zwei Jahren etwa 1.000 Euro investiert hatte. Ob es jemals zu einer strafrechtlichen Verurteilung kommen wird, darf bezweifelt werden. Wer solche Taten aber als absolut lächerlich darstellt, sollte sich vorher einmal vor Augen halten, dass virtuelle Werte längst echte Sachwerte für Menschen bedeuten können. Wer bei einem Online-Pokerspiel virtuell 1.000 Euro gewinnt, würde sich sicher (zu Recht) auch beschweren, wenn der Gewinn einfach verschwindet.
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Adwords im Namen des Volkes

Darf man fremde Markennamen als AdWords buchen?
Ja, ja, vielleicht.

Adwords im Namen des VolkesIn drei Fällen wurden am Bundesgerichtshof genau darüber entschieden, wie der Spiegel berichtete - und zwar so:

    Der Markennamenbestandteil von dem Konkurrenten darf benutzt werden, um für ein mit der Marke konkurrierendes Produkt zu werben, auch wenn es sich um eine "beschreibenden Angabe" handelt, die"markenmäßig benutzt und dadurch die Gefahr einer Verwechslung mit der geschützten Marke begründet wird". (AZ: I ZR 139/07)


    Man darf den Firmennamen eines Konkurrenten als Such-Schlüsselwort bei Google mieten, da der Internet-Nutzer nicht davon ausgehe, dass die im Umfeld einer Suche geschalteten Anzeigen zwangsläufig von dem gerade gesuchten Unternehmen kommen, bestehe keine Verwechslungsgefahr. (AZ: I ZR 30/07)


Hätte sich im konkreten Fall die Firma ihren Namen als Markennamen schützen lassen, wäre es vielleicht anders ausgegangen. Denn

    wenn ein Werbender ganz gezielt den markenrechtlich geschützten Produktnamen eines Konkurrenten als Werbestichwort bucht, um immer dann mit Anzeigen auf der Suchergebnisseite zu erscheinen, wenn eigentlich nach dem konkreten Produkt des Konkurrenten gefahndet wird, "hängt die Annahme einer Markenverletzung in einem solchen Fall nur noch davon ab, ob in der Verwendung der geschützten Bezeichnung als Schlüsselwort eine Benutzung als Marke im Sinne des Markengesetzes liegt." Diese Frage leitete das BGH "zur Vorabentscheidung nach Art. 234 EG-Vertrag" dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg weiter. (AZ: I ZR 125/07).


Vielleicht gibt es das dann auch in verständlich.

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