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Christine Kienhöfer zündete sich eine Zigarette an und sah in die erwartungsvollen Gesichter ihres Cheftüftlers und ihres Geschäftsführers. „Wer sind wir heute, wo stehen wir im Jahr 2020? Ich denke, es ist an der Zeit, sich darüber wieder Gedanken zu machen.“ Gemeinsam saßen sie im Jagdzimmer ihres Elternhauses, das einst der passionierte Jäger Klaus Kienhöfer mit Trophäen geschmückt hatte. Hier waren schon viele wichtige Geschäftsabschlüsse besprochen und unzählige Kunden empfangen worden. An den holzgetäfelten Wänden hingen Bärenfelle und Hirschgeweihe, über der Kopfseite des Tisches prangte das Haupt eines gewaltigen Keilers. An kaum einem anderen Ort konnte man so passend ein Viertele Trollinger-Lemberger schlürfen und die Ideen sprudeln lassen, zumal mit Aussicht auf die selbstgemachten Maultaschen des Ehemanns von Christine Kienhöfer, der als versierter Hobbykoch die Küche unsicher machte.

Winfried Richter setzte sein Viertele-Glas ab und dachte nach. Die Ausgangssituation von Felss war denkbar gut. Fünf Unternehmen prosperierten unter dem Dach der Gruppe, aus der ursprünglich einen Handvoll Mitarbeiter waren mittlerweile fast 500 Beschäftigte geworden. Er wusste, dass Christine Kienhöfer stolz war auf ihr Team: Da gab es gut ausgebildete, hoch motivierte Nachwuchskräfte genauso wie langjährige Mitarbeiter, deren Fachwissen und Erfahrung für das Unternehmen unentbehrlich waren. Zudem arbeitete die Führungsriege effizient und souverän – mit dieser Belegschaft konnte man mutig in die Zukunft gehen. Jetzt ging es darum, diese Zukunft zu gestalten.



Abrupt riss Christine Kienhöfer ihn aus seinen Überlegungen. „Meine Herren, was schlagen Sie vor?“, fragte sie mit einem Lächeln. Darauf hatte Binhack nur gewartet. „Beim Automobil steht die nächste Phase des Leichtbaus bevor“, schwärmte er. „Und wir wissen doch, wie man Bauteile leicht macht! Das eröffnet uns unzählige Möglichkeiten!“ Die Kunden legten immer mehr Wert darauf, bei den hohen Stahlpreisen nicht auch noch eine Menge Abfall zu produzieren, erklärte er. „Wir setzen neue Maßstäbe“, warf Richter begeistert ein. „Wir halbieren den derzeitigen Einsatz von Ressourcen. Der Kunde spart, die Natur wird geschont, wir lösen eine Effizienzrevolution aus!“

Auf dem richtigen Weg waren sie schließlich schon längst: So hatte ein Großkunde aus der Automobilbranche in den vergangenen zehn Jahren mit Hilfe von Felss sage und schreibe 25.000 Tonnen Stahl eingespart, weil Antriebswellen, aber auch Kopfstützbügel und Stoßdämpferkolbenstangen durch den Einsatz der Felss’schen Technologie stabil und leicht zugleich gefertigt wurden.

Die Natur konnte für diese Art der Effizienz als meisterliche Inspiration dienen, das wusste Christine Kienhöfer. Man musste nur an die Bionik denken, bei der sich Wissenschaftler und Ingenieure an der Natur orientierten, um technische Neuerungen zu entwickeln. Da stand dieKlette Pate für den Klettverschluss; mit der imitierten Struktur derHai-Haut auf den Tragflächen senkte man bei Flugzeugen den Luft-widerstand und sparte Kerosin; Autoreifenentwickler nahmen sich Katzenpfoten zum Vorbild, um auf der Straße mehr Haftung zu erzielen.
„In der Schatztruhe der Natur liegen Millionen Produktideen und Verfahrensweisen verborgen“, fasste sie zusammen. „Wie wäre es, auch nur einen Teil dieses erstaunlichen Schatzes zu heben, indem wir uns bei der Entwicklung neuer Produkte die Errungenschaften der Evolution zum Vorbild nehmen?“ Winfried Richter begann bereits, Stichworte zu notieren. Bald häuften sich Papiere mit Notizen am Rand des großen Holztisches und es wurde Wein nachgeschenkt.



Unterdessen schweiften Binhacks Gedanken ab. Voller Stolz ließ er die vielen Patente für die Firma Felss Revue passieren, die auf seinen Erfindungen beruhten, die zahllosen Ideen, die er jedes Mal aus dem Urlaub mitbrachte, und das eine besondere Patent, das nun so erfolgreich bestätigt worden war. Sein Blick blieb an den gewaltigen Hauern des Keilers hängen, der die Wand gegenüber zierte. Unwillkürlich musste er an ein Buch über die Gestaltprinzipien der Natur denken, das er erst neulich gelesen hatte. Das Grundprinzip war bei vielen Strukturen ähnlich einfach, aber höchst effektiv: Wo von der Belastung her eine Überbeanspruchung entstand, fügte die Natur Material hinzu. Bei einer Unterbeanspruchung wurde Material abgebaut, und zwar gleichgültig, ob es sich um eine Astgabel handelte, um die Kralle eines Schwarzbären oder um einen Wildschweinhauer.

Fritz Binhack stutzte, schob den Stuhl zurück und stand auf, um sich den Hauer des Keilers genauer anzuschauen. Vorsichtig strich er mit dem Zeigefinger über die Wölbung und befühlte das Material. Äußerst seltsam. Es konnte doch nicht … Ging das an?

Die Lösung konnte unmöglich so einfach sein.



Das Patent (Trailer) Das Patent (11)

Sechs Maßkrüge reckten sich in den bayrisch-blauen Münchner Himmel. Im Gerichtssaal hatte sich das Team zurückhalten müssen, um nicht in Fußballmanier siegreich die Fäuste zu ballen und sich gegenseitig abzuklatschen. Nun saßen sie im Biergarten, die Jacketts über die Lehnen gehängt, die Krawattenknoten gelockert. Mit Frau Kienhöfer und Fritz Binhack hatte Richter bereits telefoniert, um ihnen die gute Nachricht zu überbringen. „Der Gegner wirkte nach dem Urteil ziemlich geknickt“, hatte er den beiden berichtet, „aber dass er uns zum Sieg gratuliert hat, fand ich schwer in Ordnung.“

Alle teilten sie Richters Einschätzung, dass das Patent aus der Sache gestärkt hervorgegangen war. „Es ist paradox“, fasste er zusammen, „aber unsere Technologie ist jetzt noch mehr wert als vorher. Durch die Bestätigung des Bundespatentgerichts wurde sie sozusagen geadelt. Auch wir als Team und das Unternehmen sind gestärkt aus der Sache hervorgegangen.“ Optimale Voraussetzung, wie er fand, sich wieder derZukunftsplanung bei Felss zu widmen. Schließlich gab es genug zu tun.


Das Patent (Trailer) Das Patent (10)

„Wie Sie wissen, hat der Kläger zweifelsfrei nachzuweisen, dass das Patent zu Unrecht erteilt wurde“, hob der Vorsitzende an, sobald sich die Türen geschlossen hatten, und sah in die Runde.

Der Senat konnte jedoch nicht feststellen, dass der Fachmann am Anmeldetag des Streitpatents dem Aufsatz ‚Impulshydraulische Blechumformung‘ von Börker eine Vorrichtung entnommen hat, bei der eine Frequenzerzeugungseinrichtung mit der Vorschubeinrichtung derart zusammenwirkt, dass die Relativbewegung zwischen einem Werkstück und einer Verformungsmatrize abwechselnd einen Vorwärtshub in eine Richtung und einen Rückwärtshub in der dazu entgegengesetzten Richtung durchläuft.“ Er hielt inne und wandte sich an die Kontrahenten. „Es ergeht deshalb folgendes Urteil: Die Klage wird zurückgewiesen, der Kläger trägt die Kosten des Verfahrens.“




Das Patent (Trailer) Das Patent (9)

Nach dem Vortrag des Gegners waren sie endlich an der Reihe, dem Gericht die Felss’sche Auffassung darzulegen.

Die Argumente reihten sich nahtlos aneinander: Börker las sich auf den ersten Blick relevant, aber es reichte eben nicht, einzelne Aussagen aus dem Gesamtzusammenhang herausgerissen zu betrachten und daraus abzuleiten, dass die Erfindung durch ihn vorweggenommen worden war. Das Gericht musste doch sehen, dass es sich in dieser Sache um den klassischen Fall von rückschauender Betrachtung in Kenntnis des Patents handelte! Schlüsselbegriffe aus dem Patent hatten zur Entdeckung einer auf den ersten Blick ähnlichen wissenschaftlichen Arbeit geführt. Was dann noch nicht ganz passte, wurde kurzerhand passend gemacht – und schon war man bei Börker.

Der vorsitzende Richter murmelte seinem Beisitzer etwas ins Ohr. Beide hatten schon zu Beginn des Vortrags von Felss aufgehorcht, der Beisitzer hatte immer präziser und differenzierter nachgehakt. Winfried Richter wusste, dass Bauchgefühl im Gerichtssaal fehl am Platz war. Doch als er seinen Kollegen einen Blick zuwarf, erkannte er, dass sie es auch so empfanden: Sie hatten das Gericht aufgerüttelt.



Ob Aufrütteln alleine reichen würde? Winfried Richter stocherte lustlos in seinem Moussaka herum. Das Gericht hatte nach dem Plädoyer von Felss beschlossen, das Mittagessen einzuläuten. „Meine Herren, die Kantine schließt in fünfzehn Minuten. Deshalb machen wir an dieser Stelle eine verlängerte Pause, in der wir über das Gehörte beraten werden“, hatte der Vorsitzende verkündet und seine Unterlagen zusammengepackt. Nun saßen sie draußen vor der Kantine des Bundespatentgerichts in der Sonne, versuchten zu essen und die anderen jeweils nicht mit der eigenen Nervosität anzustecken. Immer wieder spielten sie die eigenen Argumente und die Äußerungen des Gerichts durch. Keiner von ihnen konnte ahnen, dass sie an diesem Tag noch weitere, sehr viel zähfließendere Minuten mit zermürbender Warterei verbringen würden.

Der Vorsitzende des Senats räusperte sich. „Es ist noch nichts entschieden, aber wir können unsere Haltung vom Vormittag nicht mehr aufrecht- erhalten“, begann er nach der Mittagspause. „Ein ausführlicher, gut vorbereiteter Vortrag hat auch auf uns als Gericht eine Wirkung.“ Ob die Parteien noch etwas Wichtiges zur Beschlussfindung beizutragen hätten? Nein? „Dann schließe ich hiermit die mündliche Verhandlung. Das Gericht zieht sich zur abschließenden Beratung zurück.“

Dafür, dass Winfried Richter sonst so zurückhaltend war, schaute er nun ausgesprochen zuversichtlich drein. Auch wenn sie sich ihrer Sache noch so sicher gewesen waren, die Aussage des Gerichts am frühen Morgen hatte ihnen doch einen kurzen, aber heftigen Dämpfer verpasst. Dabei war es ganz klar: Selbst wenn das Gericht auch nur zweifelt, muss es sich schon für Felss entscheiden – in dubio pro Patent, sozusagen, überlegte er zum wiederholten Male.



Die Mannschaft stand erneut auf dem Flur, diesmal hielt es niemanden mehr auf den Stühlen entlang der Wände. Alle waren sie gleichermaßen euphorisch und ungeduldig. Wie musste man sich eigentlich bei der Urteilsverkündung verhalten? Aufstehen? Sitzen bleiben? Eines jedenfalls war sicher: Schon bei den ersten zwei Worten des Richters würden sie wissen, wie das Urteil ausfiel. Begann er mit „Das Patent …“, war es die Niederlage, weil er mit „… wird für nichtig erklärt“ weitermachen würde. Begann er jedoch mit „Die Klage …“, würde er fortfahren „… wird zurückgewiesen.“
Eine halbe Stunde später, und die Aufregung und Euphorie der Mannschaft waren betretenem Schweigen gewichen. „Es dauert zu lange, das gefällt mir nicht“, hatte Winfried Richter bereits nach zwanzig Minuten zerknirscht angemerkt. Dreißig Minuten hatte das Gericht für die abschließende Beratung angekündigt. Es gab keinen ersichtlichen Grund, länger zu brauchen – es sei denn, die Entscheidung wäre wirklich schwer zu treffen. Dann aber konnte sie genauso gut gegen Felss fallen. Richter spürte die ganze Last der Machtlosigkeit, in diesem Moment nichts mehr unternehmen zu können.

Die allgemeine Begeisterung war verflogen. Stattdessen versuchte jeder, der eigenen Befürchtungen Herr zu werden. Wechselweise tigerten sie auf und ab, starrten aus dem Fenster, nahmen nervös etwas zu lesen in die Hand, nur um es wieder wegzulegen, tippten in ihre Handys oder marschierten zum x-ten Mal in Richtung Toilette. An Smalltalk mit den Kollegen war nicht mehr zu denken. Richter wünschte, er hätte das Moussaka nicht angerührt, das ihm so schwer im Magen lag. Vielleicht war doch alles umsonst gewesen. Eineinviertel zermürbende Stunden wurden sie nun schon auf die Folter gespannt. Als der Gong endlich ertönte und eine Männerstimme mit stark bayrischem Akzent die Parteien aufforderte, den Gerichtssaal zu betreten, fühlte er sich wieauf dem Gang zum Schafott. Die alte Juristenweisheit ging ihm nicht aus dem Sinn: „Vor Gericht und auf hoher See sind wir in Gottes Hand.“


Das Patent (Trailer) Das Patent (8)

Kostenlose Mitbenutzung“, beharrte der Gegner vor der Tür des Gerichtssaals. Winfried Richter straffte die Schultern und sah ihm fest ins Gesicht. Wenn das der Showdown sein sollte, dann bitte. Vor dem inneren Auge des Geschäftsführers tauchten wie im Schnelldurchlauf die unzähligen Gründe auf, wegen derer er das Patent bis zuletzt verteidigen würde. Die Felss-Mitarbeiter, die voller Stolz auf das Verfahren ihr Bestes gaben. Die Entwicklungsmannschaft mit ihrem leidenschaftlichen Engagement für die Aximus und die anderen Produkte. Die Jungs aus der Versuchsabteilung, die es immer aufs Neue darauf anlegten, bestehende Verfahrensgrenzen zu sprengen. Der Vertrieb, der bisher stets mit einer einzigartigen Technologie auftrumpfen konnte. Fritz Binhack, ohne den es die Erfindung nicht gegeben hätte. Und schließlich Christine Kienhöfer, die den Laden zusammenhielt. Einer alleine ist keine Fabrik, dachte Richter, und er wusste, dass sie nicht umsonst nach München gefahren waren. „Wir sind von der Rechtsbeständigkeit unseres Patents überzeugt“, sagte er leise, aber mit gefährlichem Nachdruck. „Wir sind heute hierhergekommen, um dieses Patent zu verteidigen und den Prozess zu gewinnen.“ Es würde keine außergerichtliche Einigung geben, nicht an diesem Tag, nicht in dem sonnendurchfluteten Flur des Bundespatentgerichts. Seine Mannschaft würde den Senat überzeugen.




Das Patent (Trailer) Das Patent (7)

Wäre Winfried Richter von der Rechtsbeständigkeit des Patents nicht absolut überzeugt gewesen, der erste Satz des Gerichts hätte ihn verzweifeln lassen.

Nach unserer Vorbesprechung neigen wir dazu, der Klage stattzugeben. Das heißt, der Patentinhaber dürfte es sehr schwer haben, sich zu behaupten.“ Der Vorsitzende des zuständigen Senats schob einen Stapel Papiere zusammen und schaute über den Brillenrand in Richtung der Beklagten. Dort saßen sie, die sechs Leute der Felss-Mannschaft. „Kurz gesagt, das Patent wird aller Wahrscheinlichkeit nach fallen. Wollen Sie denn unter diesen Voraussetzungen nicht doch noch mal in Erwägung ziehen, Vergleichsgespräche zu führen?“ Das saß. Sie hatten gewusst, dass die Verhandlung kein Spaziergang werden würde, aber mit dieser Abfuhr gleich zu Beginn hatten sie nicht gerechnet. Winfried Richter wechselte einen kurzen Blick mit seinen Mitstreitern. „Jetzt erst recht!“, bedeutete er ihnen, indem er fast unmerklich aufmunternd mit dem Kopf nickte. Unterdessen hatte der Vorsitzende bereits den Stuhl zurückgeschoben und seine Akten unter den Arm geklemmt. „Ich möchte die Parteien bitten, sich auszutauschen. Sie haben eine halbe Stunde Zeit.“ Winfried Richter konnte förmlich spüren, wie seine Leute die Schultern hängen ließen. Dieses viel zu frühe Gegentor verhieß nichts Gutes.

Zum Glück war Binhack nicht dabei – die Einschätzung des Gerichts, dieser Nackenschlag, der das Aus für seine Erfindung bedeuten konnte, hätte ihn bestimmt gehörig in Rage gebracht. Das musste er wohl selbst geahnt haben, denn für den Tag der Verhandlung hatte er Urlaub beantragt. Es war an Winfried Richter und seinen Kollegen, die Ehre Binhacks, sein Wissen und das Patent von Felss zu verteidigen.



Schließlich hatte der Tag so gut begonnen! Am Morgen malte die Sonne helle Streifen durch die hohen Fenster des Bundespatentgerichts in der Münchner Cincinnatistraße auf die grauen Flure, als der Gegner gemeinsam mit seinem Anwalt vor Verhandlungsbeginn die Treppe hochkam, während die Felss-Leute bereits den zweckmäßig bestuhlten Gerichtssaal erkundet und sich so gut wie möglich eingerichtet hatten. Unterlagen, Powerpointpräsentation, Materialproben – alles hatten sie im Gepäck. Und noch mehr: Nach Richters Überzeugung waren sie diejenigen, die ganz klar belegen konnten, dass Börkers Artikel für das Patent in keiner Weise von Bedeutung war. Natürlich war in dem Text von „Rückhub“ die Rede. Allerdings hatte Börker den Begriff noch im selben Satz relativiert. „Rückhub, d. h. die kurz-zeitige Entlastung …“ Hatte man erst mal den vollständigen Artikel durchdrungen, so wie Richter und seine Leute während ihrer intensiven Vorbereitung, dann erwies sich Börker für das Patent als irrelevant – auch wenn das Gericht offenbar schon zu einem anderen Schluss gekommen war.

Das Patent (Trailer) Das Patent (6)